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YULIIA SOBOL Ihre ukrainische Anwältin in Deutschland

Die Anwälte Yuliia Sobol und Dmytro Shyriaiev, aufgenommen in die Rechtsanwaltskammer Hamm gemäß § 206 BRAO

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Fragen und Antworten

Wie läuft die Scheidung ab?

Ihre Schritte:

  • 1. Einen Vertretungsvertrag mit einem Anwalt abschließen.
  • 2. Unterlagen bereitstellen: eigene Passdaten, soweit vorhanden die Passdaten des Ehepartners, eine Kopie der Heiratsurkunde und Kopien der Geburtsurkunden der Kinder. Fehlt die Heiratsurkunde, darf der Anwalt eine erneute Ausstellung beantragen.

Der Anwalt:

  • 1. Reicht die Klage ein, bezahlt die Gerichtsgebühr und erhält den Beschluss über die Verfahrenseröffnung.
  • 2. Vertritt Ihre Interessen vor Gericht und nimmt an den Verhandlungen teil.
  • 3. Reicht bei Bedarf weitere Erklärungen und Dokumente ein.
  • 4. Beschafft das Urteil mit Rechtskraftvermerk.
  • 5. Organisiert die Apostillierung des Urteils. Eine Apostille bestätigt durch einen entsprechenden Vermerk die Rechtsgültigkeit eines Dokuments für die Verwendung im Ausland.
  • 6. Beschafft einen Auszug aus dem staatlichen Personenstandsregister über Ihren Familienstand. Auch dieser Auszug wird apostilliert.
  • 7. Sendet Ihnen die Dokumente zu.

Die Beschaffung des Urteils und des Registerauszugs mit Apostillen dauert ungefähr vier bis acht Monate.

Wichtig: Ohne Apostille gelten die Dokumente als ungültig. Die Übersetzung sollte nach der Apostillierung durch einen beeidigten Übersetzer in Deutschland erfolgen.

In welchem Land sollte die Scheidung erfolgen: in der Ukraine oder in Deutschland?

Kürzlich erzählte eine Bekannte von ihrer Scheidung in Deutschland und den seelischen wie finanziellen Belastungen. Nun hatte sie endlich ihre große Liebe gefunden und wollte wieder heiraten … 
Ihr früherer Mann ist übrigens Ukrainer, und geheiratet hatten sie in der Ukraine.
Ich wollte sie nicht sofort enttäuschen und schickte ihr einen Link zur ukrainischen Botschaft in Deutschland. Dort werden Menschen, die in der Ukraine geheiratet und sich in Deutschland scheiden lassen haben, darauf hingewiesen, dass das deutsche Urteil nicht bedeutet, dass die Ehe auch in der Ukraine beendet ist. Sie ist damit nicht allein.
Meine Bekannte muss nun also erneut einen ähnlichen gerichtlichen Schritt in der Ukraine durchlaufen.
Wenn Sie unsicher sind, in welchem Land Sie sich scheiden lassen sollten, wenden Sie sich an einen ukrainischen Anwalt. 

Noch eine Geschichte über eine Ukrainerin, die in Tiflis einen „heißblütigen“ Georgier heiratete.
Besonders hilfreich ist dies für Frauen, die sehr verliebt sind und denen es gerade gleichgültig ist, ob sie in Dänemark, Belgien oder Deutschland heiraten. Denn darüber, wo und wie eine mögliche Scheidung ablaufen würde, denken sie nicht nach. Man könne sich ja auch in Deutschland scheiden lassen, sagen angeblich rechtskundige Frauen, und so weiter …

Die Situation: Der Mann ist Georgier, die Ehe wurde in Tiflis geschlossen. Er lebt auf einem anderen Kontinent, weder in Europa noch in Georgien. Die Frau lebt vorübergehend in Deutschland. 

Frage: Wo und wie muss die Ehe geschieden werden? Die Frau hat weder den Wunsch noch das Geld oder die Zeit, nach Georgien zu reisen.
Antwort: Nach dem ukrainischen Gesetz über das internationale Privatrecht richten sich die Rechtsfolgen der Ehe nach dem gemeinsamen Personalstatut, also dem Recht des Staates, dessen Staatsangehörigkeit beide Ehegatten besitzen. Fehlt dieses, gilt das Recht des letzten gemeinsamen Wohnsitzstaates, sofern mindestens einer dort weiterhin seinen Wohnsitz hat. Haben Ehegatten unterschiedlicher Staatsangehörigkeit gemeinsam in der Ukraine gelebt und lebt zum Scheidungszeitpunkt mindestens einer noch dort, erfolgt die Scheidung nach ukrainischem Recht. Andernfalls richten sich die Rechtsfolgen nach dem Recht, mit dem beide auf andere Weise am engsten verbunden sind.

Welche Dokumente sind erforderlich? Was tue ich, wenn Heiratsurkunde, Geburtsurkunde des Kindes oder Pass beziehungsweise Steueridentifikationsnummer meines Ehepartners fehlen?

Unterlagen:

  • Kopie der Heiratsurkunde, soweit vorhanden;
  • Kopie des Passes und des Steueridentifikationsnachweises der Ehefrau beziehungsweise des Ehemanns;
  • Kopie des Passes und des Steueridentifikationsnachweises des anderen Ehegatten, soweit vorhanden;
  • Kopie der Geburtsurkunde des Kindes beziehungsweise der Kinder.

Fehlt die Heiratsurkunde oder die Geburtsurkunde eines Kindes, kann der Anwalt diese Dokumente erneut beschaffen.

Sind Steueridentifikationsnummer oder Passdaten des Ehemanns unbekannt, wird die Klage ohne diese Unterlagen eingereicht.

Ich habe keinen Kontakt zu meinem Ehepartner und weiß nicht, wo er sich aufhält. Kann ich trotzdem klagen?

Ja, selbstverständlich. Der Anwalt reicht die Klage ein und veranlasst die Benachrichtigung am letzten Ihnen bekannten Aufenthaltsort. 

Kann ich mich ohne Gericht scheiden lassen, etwa über Diia, die Botschaft oder online?

Seit mehr als einem halben Jahr ruft mich ein in Deutschland lebender Bekannter regelmäßig etwa einmal im Monat an und bittet um eine Scheidungsklage. Das Paar hat ein minderjähriges Kind. Das Gespräch endet stets damit, dass er zunächst einen Vertrag unterschreiben und Unterlagen bereitstellen muss.

Wieder ruft der „entschlossene“ Mann an und erklärt freudig, die Frau eines Bekannten habe ihm gesagt, die Scheidung sei ohne Klage über Diia möglich. Er werde mir diese Funktion zeigen.

Für Menschen in Deutschland, die sich scheiden lassen möchten, sieht das Gesetz folgende Wege vor:

1. Außergerichtlich über die Personenstandsbehörde in folgenden Fällen:

  • wenn die Ehegatten keine gemeinsamen Kinder haben;
  • wenn die Ehefrau nicht schwanger ist und kein Kind unter einem Jahr vorhanden ist;
  • wenn beide Ehegatten der Scheidung zustimmen.

2. Ukrainisches Konsulat oder diplomatische Vertretung in Deutschland

  • Eine Scheidung beim ukrainischen Konsulat in Deutschland ist auch bei Einvernehmen, ohne minderjährige Kinder und ohne gegenseitige Ansprüche nicht möglich. In Deutschland kann eine Scheidung ausschließlich gerichtlich erfolgen.

3. Über ein ukrainisches Verwaltungsdienstleistungszentrum (ZNAP) bei einem gemeinsamen Antrag kinderloser Ehegatten.

4. Gerichtlich durch Einreichung einer Klage

  • wenn gemeinsame Kinder unter 18 Jahren vorhanden sind;
  • auf gemeinsamen Scheidungsantrag von Ehegatten mit minderjährigen Kindern.
Ist eine Scheidung über Diia ohne Klage möglich?

Für Menschen in Deutschland, die sich scheiden lassen möchten, bestehen gesetzlich folgende Möglichkeiten:

Eine außergerichtliche Scheidung über die Personenstandsbehörde ist in folgenden Fällen möglich:

  • wenn keine gemeinsamen Kinder vorhanden sind;
  • wenn die Ehefrau nicht schwanger ist und kein Kind unter einem Jahr vorhanden ist;
  • wenn beide Ehegatten einverstanden sind; selbstverständlich müssen beide bei der Personenstandsbehörde in der Ukraine erscheinen.

Ukrainisches Konsulat oder diplomatische Vertretung in Deutschland; hierfür wird „Reserve+“ benötigt.

  • Eine Scheidung beim ukrainischen Konsulat in Deutschland ist auch bei Einvernehmen, ohne minderjährige Kinder und ohne gegenseitige Ansprüche nicht möglich. In Deutschland kann die Scheidung ausschließlich vor Gericht erfolgen.

Über ein Verwaltungsdienstleistungszentrum in der Ukraine bei gemeinsamem Antrag kinderloser Ehegatten.

Gerichtlich durch Einreichung einer Klage.

  • Das Gesetz sieht keine Möglichkeit einer Scheidung über Diia vor.
Muss ich persönlich am Gerichtsverfahren teilnehmen?

Nein. Sie schließen einen Vertrag mit einem Anwalt, der die einzelnen Verfahrensschritte begleitet. 
Zur Klarstellung möchte ich erläutern, wie die anwaltliche Arbeit abläuft.
Im Oktober 2021 nahmen die Systeme „Elektronisches Gericht“ und „Elektronisches Benutzerkonto“ sowie das Videokonferenzsystem offiziell den Betrieb auf. Letzteres ermöglicht Gerichtsverhandlungen per Videokonferenz und hat einen großen Teil der Probleme der gerichtlichen Arbeit während des Kriegsrechts gelöst.
Das „Elektronische Gericht“ ermöglicht den elektronischen Austausch von Verfahrensdokumenten zwischen Gerichten und anderen Einrichtungen der Justiz, zwischen dem Gericht und den Verfahrensbeteiligten sowie zwischen den Beteiligten selbst. Dadurch wird die Kommunikation des Gerichts mit den Parteien schnell und komfortabel.
Die Anwältin arbeitet also ganz normal. Im Grunde hat sich nichts geändert. Das Verfahren bleibt gleich; verändert haben sich der Informationsaustausch und die Teilnahme an Verhandlungen. In der Ukraine ist es heute möglich, Gerichtsverfahren mithilfe moderner Technik und mit geringem Zeitaufwand durchzuführen.

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Aktuelle Fragen und Antworten

„Leben ist, wenn der Tod hinter einem steht … Das letzte Ziel ist, standzuhalten; ob man überlebt oder stirbt, ist dabei völlig unerheblich. Ich habe standgehalten. Auch im Tod wäre es ein Erfolg gewesen.“

Slawa Kurilow, „Allein im Ozean“.

Deutschland aus der Sicht einer Anwältin

Liebe Freunde, ich heiße Yuliia Sobol. Wie viele von uns Ukrainern bin ich wegen des Krieges nach Deutschland gekommen. Durch meine Arbeit als Anwältin spreche ich täglich mit ukrainischen Frauen. Ich weiß, dass es für uns nicht leicht ist. Viele brauchen weiterhin psychologische Unterstützung. Die richtige Entscheidung zu treffen ist sehr schwer: lernen oder arbeiten, den Beruf wechseln oder sich weiterqualifizieren.

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